15. Juni 2026
von JvHS
Kommentare deaktiviert für re:publica 2026 – Stärkung der Zivilgesellschaft als Gegenmacht zur konservativ-antidemokratischen Wende
Bildzitat: Arne Semsrott auf der re:publica26 und das YouTube-Video. Die re:publica 2026 – 18.-20. Mai 2026- ist vor wenigen Wochen zu Ende gegangen. Auf der jährlichen Konferenz seit 2011 bilden Vertreter*innen aus Wissenschaft, Politik, Unternehmen, Hackerkulturen, NGOs, Medien und Marketing … Weiterlesen
10. Juni 2026
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Zivilgesellschaft als Verteidigung der Demokratie – Vereine und ihre Satzungen verändern – direkte Demokratie
Dass politische Parteien um Einfluss und Macht ringen, ist keine neue Erkenntnis. Doch die parlamentarische Demokratie wandelte sich im Laufe der letzten Jahrzehnte immer mehr in eine Parteien-Demokratie, in der die Parteiführungen die Richtung vorgab. In seinem Buch „Eine (parlamentarische) … Weiterlesen
10. Juni 2026
von JvHS
Kommentare deaktiviert für An die Parlamentarier im Bundestag – die Art und Weise des eigenen Sterbens ist privat oder Sache der Volksabstimmung – reloaded Text
Teil 1 des Rückgriffs auf einen Blog-Text aus dem Jahr 2015! Da beschließen die Mitglieder des Bundestages, dass Deutschland sich am Kriegseinsatz eines Angriffskrieges in Syrien beteiligen wird. Sind diese Parlamentarier von allen guten Geistern verlassen? Welche Verantwortungslosigkeit offenbart sich … Weiterlesen
9. Juni 2026
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Diätenerhöhung für die Bundestagsabgeordneten – wird der Automatismus unterbrochen?
Kommentar Es wäre instinktlos, wenn in diesen Zeiten gestiegener, nicht selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit und Kürzungen des ALG II als Sanktionsmittel durch die Jobcenter die Abgeordneten sich eine Erhöhung der Diäten (welche Sprachwitz, eine Vermehrung als Diät zu bezeichnen!) genehmigen würden. Laut … Weiterlesen
5. Juni 2026
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Besinnung aufs Wesentliche II
In den Aphorismen der Philosophen sind Erkenntnisse kondensiert, welche die aktuelle politische Großwetterlage treffend bezeichnen: Wie Erdogan und seine Eleven sich gebärden; wie sie mit der Konzentration der Macht und den versuchten Personenkult faschistoide Strukturen im eigenen Land aufbauen; was … Weiterlesen
1. Juni 2026
von JvHS
Kommentare deaktiviert für FDP unter Kubicki – Für Die Provokation
Die neoliberale Brille hat die Drei-Prozent nicht abgelegt. Die Vorsilbe „Neo-“ diktiert im Sinne von wegradieren jeglicher sozialliberaler Rücksichtnahme im Denken und Handeln weiterhin die Gesinnung dieser Partei. Einer Ansammlung von arroganten Typen á la Trump´scher Provenienz. Doch für eine … Weiterlesen
30. Mai 2026
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Unsoziales Büttelverhalten der neoliberal-rechtskonservativen CDU-Fraktions-Spitze bei der Kostenverteilung für den Sozialstaat
„Angesichts explodierender Kosten in der Pflege fordert CDU-Fraktionsvize Albert Stegemann, mehr erwachsene Kinder an den Kosten ihrer pflegebedürftigen Eltern zu beteiligen. „Ich sehe die Möglichkeit, die Einkommensgrenze, bei der man zu den elterlichen Pflegekosten herangezogen wird, herunterzusetzen“, sagte Stegemann der … Weiterlesen
28. Mai 2026
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Von liberalistischen „Leistungsträgern“ und Steigbügel-Halter der AfD – oder das Konzept des Tambourmajors der FDP
Kommentar Wolfgang Kubicki, der „Retter der Privatisierungs-Freiheit“, will zum Vorsitzenden und Parteichef der FDP gewählt werden und diese 3%-Partei wieder über die 5% Hürde in die Landtage und den Bundestag bringen. Ein Typ-Mensch mit der Haltung, dass die AfD für … Weiterlesen
25. Mai 2026
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Angriffskriege bleiben Angriffskriege und Kriegsverbrechen bleiben Kriegsverbrechen – dagegen hilft auch keine Taube!
Um es klar und deutlich zu machen: Russland hat den Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen. Punkt! (Das galt im Februar 2022 genauso wie es heute noch gilt!) Die Verantwortung dafür liegt bei Putin und seiner Regierungs-Entourage. Ebenso liegt sie bei … Weiterlesen
25. Mai 2026
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Das Spiel mit der Demokratie durch die Regierungen Merkel und Nachfolger – zwischen Ideal und Wirklichkeit
Die Frage, wer herrschen solle – ein Diktator, eine Elite oder das Volk – ist falsch gestellt. Stattdessen müsse man fragen: Gibt es Regierungsformen, die es erlauben, eine verwerfliche oder auch nur inkompetente Regierung loszuwerden?“ (Karl Popper) Nichts könnte die … Weiterlesen