23. Juli 2026
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Anstatt CUMCUM + CUM-EX Mrd. Euro einzufordern, wird durch die Merz-Regierung der Sozialstaat zertrümmert!
Die Sturheit der Parteien in Regierungsverantwortung ist unerträglich. Da wird seit mehr als 10 Jahren der CUMCUM ² und CUM-EX ³ Betrugs- und Schädigungs-Skandal nicht aufgearbeitet von den wechselnden Regierungen und die Rückforderung der 28,5 Mrd. Euro bleibt bisher unbearbeitet. … Weiterlesen
4. Juli 2026
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Kanzler Merz verteidigt sein Reform-Hopserchen mit Diskreditierung seiner Kritiker – Realitätsverlust statt Diskurs?
Von Ausgewogenheit kann keine Rede sein. Da wird Sozialbetrug als ein Schwerpunkt der Reform des Arbeitsmarktes betont. Kontrolle und Bestrafung werden als adäquates Mittel der Veränderung betont, der bürokratische Aufwand dafür wird Ressourcen binden. Der Generalverdacht des Sozialbetrugs bei den … Weiterlesen