23. Juli 2026
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Anstatt CUMCUM + CUM-EX Mrd. Euro einzufordern, wird durch die Merz-Regierung der Sozialstaat zertrümmert!
Die Sturheit der Parteien in Regierungsverantwortung ist unerträglich. Da wird seit mehr als 10 Jahren der CUMCUM ² und CUM-EX ³ Betrugs- und Schädigungs-Skandal nicht aufgearbeitet von den wechselnden Regierungen und die Rückforderung der 28,5 Mrd. Euro bleibt bisher unbearbeitet. … Weiterlesen
22. Juli 2026
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Was sich ändern sollte bei der CDU/CSU-Fraktion: Gemeinwohlaufgaben realisieren + Bürgerbeteiligung wahrnehmen
Wer die Aktionen und Beschäftigungen mit sich selbst bei den politischen Parteien betrachtet, darf zu Recht befürchten, dass auch ein neuer Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU keine Kehrwende der bisherigen Schwerpunkte einleiten wird. Dennoch lautet die Forderung an die neue Führung: Gemeinwohlaufgaben … Weiterlesen
16. April 2026
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Vom politischen Straßentheater und der Unfähigkeit zur Problemlösung in Krisenzeiten durch die Mehrheitsfraktion
So ist die Realität der Politiker der Mehrheitsfraktion in der aktuellen Regierungs-Koalition: die temporär jeweiligen Funktionsinhaber bedient die Forderungen ihrer Klientel-Weltsicht. Und wenn die sozio-ökonomische Realsituation durch Kriege, Managementfehler der neoliberalen Wirtschaftsführer und durch geopolitische Machtspielchen von despotischen und egomanischen … Weiterlesen