23. Juli 2026
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Anstatt CUMCUM + CUM-EX Mrd. Euro einzufordern, wird durch die Merz-Regierung der Sozialstaat zertrümmert!
Die Sturheit der Parteien in Regierungsverantwortung ist unerträglich. Da wird seit mehr als 10 Jahren der CUMCUM ² und CUM-EX ³ Betrugs- und Schädigungs-Skandal nicht aufgearbeitet von den wechselnden Regierungen und die Rückforderung der 28,5 Mrd. Euro bleibt bisher unbearbeitet. … Weiterlesen
22. Juli 2026
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Was sich ändern sollte bei der CDU/CSU-Fraktion: Gemeinwohlaufgaben realisieren + Bürgerbeteiligung wahrnehmen
Wer die Aktionen und Beschäftigungen mit sich selbst bei den politischen Parteien betrachtet, darf zu Recht befürchten, dass auch ein neuer Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU keine Kehrwende der bisherigen Schwerpunkte einleiten wird. Dennoch lautet die Forderung an die neue Führung: Gemeinwohlaufgaben … Weiterlesen